Perspektiven der Tourismuspolitik

 

30.05.2017 – Der Tourismus boomt weltweit. Davon profitieren die Menschen in Deutschland und in den Destinationen. Welche Weichen haben Bundestag und Bundesregierung in der Tourismuspolitik gestellt und wo besteht Handlungsbedarf in der kommenden Legislaturperiode? Auf Einladung der TUI Group und des Deutschen ReiseVerbandes (DRV) beantworteten diese Fragen die tourismuspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen Gabriele Hiller-Ohm (SPD), Kerstin Kassner (Die Linke), Daniela Ludwig (CDU/CSU) und Markus Tressel (Bündnis 90/Die Grünen).

Beim Blick auf die politischen Rahmenbedingungen sei wünschenswert, die große wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus noch stärker zu berücksichtigen, so Thomas Ellerbeck, Mitglied des Group Executive Committee der TUI Group. Die Position der Reisebranche zur gewerbesteuerlichen Hinzurechnung fand bei den Vertretern aller Fraktionen Unterstützung: Es handele sich um einen ordnungspolitischen Fehlgriff, der so nicht intendiert war. Es mache schlicht keinen Sinn, im Ausland angemietete Hotelkontingente zu besteuern. Die Bundespolitiker appellierten erneut an die Landesfinanzminister, ihre Blockadehaltung in dieser Frage aufzugeben.

Die Rückschau auf die auslaufende Legislaturperiode verdeutlichte, dass der Tourismusausschuss zwar an Bedeutung gewonnen hat. Die Tourismuspolitik nimmt jedoch noch immer nicht den Stellenwert ein, der angesichts der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Branche angemessen wäre. Die Politiker forderten die Industrie auf, noch lauter und mit einer Stimme zu sprechen. Gleichzeitig wünschten sie sich eine intensivere und frühzeitigere Zusammenarbeit, als dies beispielsweise bei der EU-Pauschalreiserichtlinie der Fall war.

Für die Zeit nach der Wahl forderten die Bundestagsabgeordneten unisono:

  • Eine stärkere Rolle für den Tourismusausschusses: Bei Reisethemen sollte der Ausschuss eine federführende Rolle einnehmen anstatt nur mitzuberaten.
  • Mehr personelle Ressourcen im BMWi: Zur Zeit sind dort lediglich neun Mitarbeiter und eine Staatssekretärin mit Tourismus beschäftigt.
  • Ein/e Staatssekretär/in mit alleiniger Tourismuszuständigkeit: Iris Gleicke muss momentan drei Themen abdecken. Sie ist neben ihrer Rolle als Tourismusbeauftragte auch Ost- und Mittelbeauftragte der Bundesregierung.